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Planungen für Kohlekraftwerk Stade gestoppt

Planungen für Kohlekraftwerk Stade gestoppt

12 Januar, 2009 - 12:00

Die Planungen für das Kohlekraftwerk von Electrabel in Stade-Bützfleth sind zunächst gestoppt. Am 19. Dezmber hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg dem Normenkontrollantrag der Bürgerinitiative Bützfleth stattgegeben und den beiden Normenkontrollverfahren gute Aussichten auf Erfolg eingeräumt.

In der Begründung weist das OVG auf schwere planungsrechtliche Fehler schon im Ursprungsbebauungsplan von 1978 hin. Diese gravierenden Fehler wurden auch nicht mit der ersten Änderung vom Juli 2006 behoben. De facto ist der vorliegende Bebauungsplan ungültig.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Gericht hat bestätigt, dass im B-Plan keine Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung in Bützfleth, insbesondere gegen Lärm festgeschrieben wurden. Zur Interessenabwägung zwischen Industriegebiet und Wohnbebauung hätte dies jedoch erfolgen müssen.

Weitere Informationen: Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie

(Bild: Fotomontage des geplanten Kohlekraftwerks in Stade-Bützfleth, Quelle: www.bi-buetzfleth.de)